Rechtsprechung
| BGH, 25.06.1953 - 3 StR 703/52 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Strafbarkeit wegen Unzucht mit Kindern in vier Fällen und wegen Beleidigung - Vernehmung von Zeugen im Strafprozess
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- RG, 29.05.1923 - I 1161/22
1. Wie hat das Urteil zu lauten, wenn ein Teil der Einzelhandlungen, die der …
Auszug aus BGH, 25.06.1953 - 3 StR 703/52
Die Strafklage ist im Umfang dieses Zusammenhangs verbraucht (RGSt 57, 302; RG DRiZ 1929 Nr. 304; RG JW 1931, 2826 Nr. 48). - RG, 09.04.1920 - IV 1174/19
Ist beim Hinweis auf die Bedeutung des Zeugeneids eine Mitteilung über …
Auszug aus BGH, 25.06.1953 - 3 StR 703/52
§ 58 ist jedoch nur eine Ordnungsvorschrift, deren Verletzung keinen Revisionsgrund bildet (RGSt 54, 297).
- BGH, 17.11.1964 - 5 StR 380/64
Massenerschiessung tausender Juden im Pripjetgebiet, darunter mindestens 4500 …
Infolgedessen mußte das Schwurgericht, wenn es den Mord an der Jüdin nicht für erwiesen hielt, den Angeklagten in diesem Punkt freisprechen, obwohl der Eröffnungsbeschluß nur eine Handlung angenommen hatte (vgl. für den Fortsetzungszusammenhang 3 StR 703/52 vom 25. Juni 1953; 3 StR 15/54 vom 29. April 1954).